Weinrecht - Blick in die Weinberge

Weinrecht

„Wissen um Rechte und Pflichten als Wettbewerbsvorteil im umkämpften Weinmarkt“

Michael A. Else

Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht

Rechtsberatung | Interessenvertretung | Prozessführung

Das deutsche und europäische Weinrecht ist ein Spezialgebiet innerhalb des „klassischen“ Agrarrechts. Ein Rechtsanwalt für Weinrecht befasst sich dabei mit rechtlichen Fragestellungen aus dem gesamten Bereich des Weinsektors – von Weinbau bis Weinhandel, insbesondere mit Regelungen zu Anbau, Herstellung, Verarbeitung, Inverkehrbringen, Handel und Absatzförderung von Wein.

Im Weinsektor sind beispielsweise auch die Rechtsgebiete Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Handels- und Gesellschaftsrecht, Vertragsrecht oder Strafrecht von Belang, jedoch wird das Weinrecht – hauptsächlich aufgrund der enormen Bedeutung des Europarechts als Rechtsquelle – dem öffentlichen Recht bzw. dem agrarspezifischen Verwaltungsrecht zugeordnet.

LexVinum
Verzeichnis der relevanten Vorschriften des Weinrechts
in EU, Bund und Ländern

herausgegeben von Michael A. Else,
in Zusammenarbeit mit dem Institut für Landwirtschaftsrecht
der Georg-August-Universität Göttingen

Weinrecht Kommentar
Rechtsanwalt Michael A. Else ist Autor der Kommentierung zum Weingesetz
in Düsing/Martinez Agrarrecht: Querschnittskommentar
im Verlag C.H.Beck, 1. Auflage 2016

Das Werk enthält eine Kommentierung der einschlägigen Regelungen des deutschen und europäischen Weinrechts, ua Weingesetz – WeinG, Weinverordnung – WeinV, GMO(neu) Verordnung (EU) 1308/2013, Verordnungen (EG) 607/2009 und 606/2009, Durchf.-Verordnung (EU) 2015/561 der Kommission zur Genehmigung von Rebpflanzungen, Lebensmittelinformationsverordnung – LMIV, erschienen Juli 2016.

Winzeranwalt, Rechtsanwalt für Weinrecht

Die rechtlichen Fragestellungen der Weinbranche sind vielfältig und komplex. Wir bieten beispielsweise Winzern, Winzergenossenschaften, Weinkellereien, Weinkommissionären oder Weinhändlern Informations- und Beratungsgespräche an und können auf Wunsch auch nur unterstützend im Hintergrund agieren. Die klassische anwaltliche Vertretung und förmliche Verfahren sind oft nur Mittel zweiter Wahl. Aber wir vertreten natürlich auch in behördlichen Antrags- oder Widerspruchsverfahren sowie in Gerichtsverfahren wie Klageverfahren, Rechtsmittelverfahren oder Eilrechtsschutzverfahren vor den Verwaltungsgerichten. In zivil- und strafrechtlichen Angelegenheiten arbeiten wir mit erfahrenen Kollegen zusammen.

Ein Rechtsanwalt für Weinrecht wird beispielsweise befasst mit:

Amtliche Überprüfung und Kontrolle von Wein und Weinbau
Inverkehrbringen von Wein, Verkehrsverbote, Vorschriftswidrige Erzeugnisse, Übermenge, Destillation, Zwangsdestilation, Maßnahmen der allgemeinen Überwachung, Weinkontrolle

Anbauregelungen
Genehmigung einer Neuanpflanzung von Reben, Erteilung von Pflanzrechten, nationales Verteilungsverfahren im Genehmigungssystem für Neuanpflanzungen, Prioritätskriterien, Überprüfung von Genehmigungen, Rechtsschutz im Verteilungsverfahren, Widerspruchs- und gerichtliche Konkurrentenverfahren

Wiederbepflanzungen
Umwandlung von Pflanzungsrechten, Übertragung von Pflanzrechten, Rodungsverpflichtung

Bezeichnungsrecht
Aufmachung, Etikettierung, Angaben zur Bezeichnung von Wein, Irreführung und Schutz vor Täuschung, Bezeichnungsschutz, Bezeichnung von Wein außerhalb bestimmter Anbaugebiete

Geografische Bezeichnungen und Kennzeichnung
Antrag auf den Schutz von Namen als Ursprungsbezeichnungen oder geografische Angaben, Herkunftsbezeichnungen, Ursprungsbezeichungen, geschützte geografische Angabe g.A., geschützte Ursprungsbezeichnung g.g.U., Prüfung der Produktspezifikationen, Begleitung im nationalen Vorverfahren, Erstellung von Einwendungen im nationalen Vorverfahren, Einspruchsverfahren, Antrag auf Löschung, Antrag kleinerer geografischer Einheiten, geografische Bezeichnungen und Kennzeichnung aromatisierter Weinerzeugnisse

Qualitätsweinprüfung
Antrag auf Erteilung einer amtlichen Prüfungsnummer (AP-Nummer), Durchführung Prüfungsverfahren, Prüfungsbescheid, Zurückweisung, Einstufung, Herabstufung, Rücknahme und Widerruf der amtlichen Prüfungsnummer, Neuanstellung, Begleitung im Prüfungsverfahren, Vertretung im Widerspruchs- und Klageverfahren

Weinlabore
Akkreditierung der Labore für Ausführung weinchemischer Untersuchungen; Rücknahme, Beschränkung und Widerruf von Zulassungen sowie Erteilung von Auflagen gemäß § 23 Abs. 3 WeinV

Weinhandel
Import und Export von Wein, Zollabfertigung, Begleitpapiere

Begleitung im Weinstrafrecht und bei Weinordnungswidrigkeiten

Als Fachanwalt für Verwaltungsrecht kann Rechtsanwalt Michael A. Else im weinrechtlichen Mandat zugleich weitere Tätigkeiten im Bereich agrarspezifisches Verwaltungsrecht anbieten, etwa

Öffentliches Baurecht, Bauplanungsrecht
Bauvorhaben rund um den Betrieb, Bauen im Außenbereich (z.B. Lagerhalle), Bauen im Bestand, Umnutzung, Erweiterungen, Aufnahme neuer Nutzung wie Straußwirtschaft, Gaststätte, Vinothek, Direktvermarktung, Hofladen, Ferienwohnung
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  • Denkmalschutzrecht (etwa Abbruch, Änderung, Auflagen, Genehmigungen)
  • Gaststättenrecht Bodenschutzrecht, Altlastenrecht (etwa Bodenerosion, Neuanlage)
  • Wasserrecht (etwa Einleitungen)
  • Naturschutzrecht
  • Immissionsschutzrecht, Anlagengenehmigungen