Weinrecht.
“Wissen um Rechte und Pflichten als Wettbewerbsvorteil im umkämpften Weinmarkt.”
Das deutsche und europäische Weinrecht ist ein Spezialgebiet innerhalb des Agrarrechts und des Lebensmittelrechts. Wir beschäftigen uns vor allem mit europarechtlichen und öffentlich-rechtlichen Fragen des Weinrechts. Dabei nähern wir uns dem Thema aus verschiedenen Blickwinkeln — nicht nur als Rechtsanwalt und Fachautor, sondern auch aus der Praxis und aus ehrenamtlicher Tätigkeit.
Weinrecht,
Agrarrecht, Geoschutzrecht, Lebensmittelrecht.
Deutsches Weinrecht und EU-Weinrecht
Das deutsche und europäische Weinrecht kann als Spezialgebiet innerhalb des Agrarrechts und des Lebensmittelrechts angesehen werden. Es handelt sich um einem verwobenen Komplex aus Unionsrecht (EU-Recht) mit nationalem Recht des Bundes und der Länder, aber auch um Verbandsrecht im weitesten Sinne.
Die rechtlichen Fragestellungen der Weinwirtschaft sind vielfältig. Es umfasst Rechtsfragen aus dem gesamten Bereich des Weinsektors – vom Weinbau bis zum Weinhandel, insbesondere mit Regelungen zu Anbau, Herstellung, Verarbeitung, Inverkehrbringen, Handel und Absatzförderung von Wein.
Rechtsanwalt für Weinrecht
Die klassische anwaltliche Vertretung in förmlichen Verfahren gegenüber Weinbaubehörden, Weinkontrolle und (Verwaltungs-) Gerichten spielt im Weinrecht eine eher untergeordnete Rolle. Sollte es notwendig sein, führen wir selbstverständlich auch förmliche Verfahren für Sie gegenüber der Verwaltung oder vor Gerichten.
Winzern, Weinbaubetrieben, Winzergenossenschaften, Weinkellereien, Weinkommissionären, Weinhändlern oder Verbänden stehen wir daher vorrangig beratend zur Seite – zu einer einzelnen Frage, in Projekten oder gerne auch als „Ansprechpartner auf Dauer”.
Für einen Eindruck über unsere Expertise beachten Sie bitte die Publikationsliste.
Agrar-Geoschutz,
g.U. und g.g.A.
Die am 13. Mai 2024 in Kraft getretene EU-Agrargeoschutzverordnung — Verordnung (EU) 2024/1143 — schafft erstmals ein einheitliches System für geografische Angaben von Wein, Spirituosen und landwirtschaftlichen Erzeugnissen einschließlich Lebensmitteln. Mit unserer Expertise im Geoschutzrecht unterstützen wir Sie beispielsweise bei der Umsetzung der neuen Anforderungen an Erzeugervereinigungen und bei der Wahrung Ihrer Rechte in diesem sich ständig weiterentwickelnden Rechtsgebiet.
Unsere Leistungen umfassen die Beratung von Erzeugern, Erzeugervereinigungen bzw. Schutzgemeinschaften, die Prüfung von Produktspezifikationen sowie die Begleitung in Verfahren vor der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE), bspw. Antragsverfahren, Einspruchsverfahren oder Widerspruchsverfahren. Wir unterstützen Sie bei der Umsetzung der neuen Verordnung, dem Schutz herkunftsgeschützter Bezeichnungen (geschützte Ursprungsbezeichnung — g.U., geschützte geografische Angabe — g.g.A., traditionelle Bezeichnungen) und der rechtssicheren Verwendung geografischer Angaben.
Publikationen
Rechtsanwalt Michael A. Else ist unter anderem Autor einer Kommentierung zum Weingesetz mit Weinverordnung und EU-Weinrecht im Verlag C.H.Beck, Herausgeber der LexVinum WEINRECHTSAMMLUNG, sowie Redaktionsmitglied des Weinfeder-Journals > mehr Informationen und Links zu den Veröffentlichungen.
Tätigkeitsbereiche.
Bezeichnungsrecht
Überprüfung von Aufmachung und Kennzeichnung (Etikettierung) von Weinflaschen, Prüfung des Etiketts, Schutz vor Irreführung und Täuschung, Begleitung bei „Abmahnung“
Geografische Bezeichnungen, herkunftsgeschützte Weinnamen, g.U., g.g.A.
Beratung von Erzeugern oder Erzeugervereinigungen (Schutzgemeinschaften), Prüfung von Produktspezifikationen („Lastenheften“), Begleitung in Antrags‑, Änderungs‑, Einwendungsverfahren gegenüber der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE), Hilfestellung bei der Umsetzung der neuen EU-Agrargeoschutzverordnung, Maßnahmen zum Schutz herkunftsgeschützter Weinnamen, rechtssichere Verwendung von geografischen Bezeichnungen: geschützte Ursprungsbezeichnung (g.U.), geschützte geografische Angabe (g.g.A.); für andere Agrarprodukte auch garantiert traditionelle Spezialität (g.t.S.)
Verteidigung gegen Abmahnungen im Weinrecht
Ist ein Mitbewerber der Auffassung, dass ein anderes Erzeugnis oder Produkt nicht den gesetzlichen Anforderungen entspricht, sieht das Wettbewerbsrecht die Möglichkeit einer Abmahnung vor. Ziel ist in der Praxis meist die Abgabe einer so genannten strafbewehrten Unterlassungserklärung, um den Wettbewerbsverstoß abzustellen. Dies ist in den meisten Fällen mit empfindlichen Konsequenzen verbunden. Dabei sind die regelmäßig geforderten Abmahnkosten noch das kleinere Übel. Vertriebsverbote, Rückrufaktionen oder Vertragsstrafen können sich schnell negativ auf das eigene Unternehmen auswirken.
Wir prüfen die Berechtigung von Abmahnungen und wehren unberechtigte Ansprüche ab oder versuchen, die Folgen zu minimieren.
Qualitätsweinprüfung
Antrag auf Erteilung einer amtlichen Prüfungsnummer (AP-Nummer), Prüfungsbescheid, Rücknahme und Widerruf der amtlichen Prüfungsnummer, Herabstufungen, Umstufungen
Gewährung von Pflanzrechten
Genehmigung von Neuanpflanzungen, Erteilung von Pflanzrechten, nationales Verteilungsverfahren im Genehmigungssystem, Anwendung von Prioritätskriterien, Rodungen
öffentlich-rechtliche Fragestellungen rund um den Weinbaubetrieb
bspw. Abwassereinleitung (Starkverschmutzerabgabe), Wasserrecht, Düngeverordnung, Pflanzenschutzrecht